Allgemeine Vertragsbedingungen
I. Grundlegende Bestimmungen
Der Vertrag kommt zustande mit
German A. Meyer, Würzburgerstrasse 60, 96049 Bamberg
nachfolgend Anbieter genannt. Weitere Angaben sind am Ende der allgemeinen Vertragsbedingungen angeführt.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Schulungsverträge zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden und werden mit Vertragsschluss ausdrücklich anerkannt.
II. Leistungsangebot
1.) Der Anbieter bietet Dienstleistungen (Staplerschulungen) an. Ein rechtlicher Erfolg wird vom Anbieter nicht geschuldet, insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass der Kunde das jeweilige Schulungsziel erreicht.
2.) Die Inhalte und die Durchführung der Schulungen richten sich nach dem jeweiligen Schulungsprogramm, der Beschreibung auf der Internetseite des Anbieters und den individuellen Vereinbarungen der Vertragsparteien, die insoweit Bestandteil des Vertrages werden.
3.) Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Schulungsinhalte ohne Zustimmung des Kunden abzuändern, sofern und soweit dies aus fachlichen Gründen gerechtfertigt ist und das Schulungsziel dadurch nicht gefährdet wird.
III. Vertragsschluss
1.) Der Vertrag kommt zustande durch Bestätigung der Anmeldung des Kunden zu einem angebotenen Schulungstermin durch den Anbieter. Eine Anmeldung wird in der Regel nur berücksichtigt, wenn sie unter ordnungsgemäßer Verwendung des auf der Internetseite des Anbieters vorgesehenen Anmeldemoduls mindestens eine Wochen vor Beginn des jeweiligen Schulungstermins erfolgt. Wird eine dementsprechende rechtzeitige Anmeldung vom Anbieter nicht bis spätestens drei Kalendertage vor Beginn des Schulungstermins abgelehnt, gilt die Anmeldung als bestätigt.
2.) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
IV. Widerruf bei Fernabsatzverträgen
Der Kunde kann seine als Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgegeben Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist an die am Ende genannte postalische Adresse oder e-Mail-Adresse des Anbieters zu richten.
V. Preise
Die Preise der Schulungen (Schulungsgebühren) bestimmen sich nach den jeweiligen Angeboten auf der Internetseite des Anbieters zum Zeitpunkt der Anmeldung des Kunden. Bei den dort genannten Preisen handelt es sich um Endpreise, die alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern und Auslagen beinhalten.
VI. Zahlungsbedingungen
1.) Die vereinbarten Schulungsgebühren sind sofort mit Erhalt der Anmeldebestätigung fällig und vom Kunden per Banküberweisung in voller Höhe zu bezahlen.
2.) Auf Verlangen des Anbieters hat der Kunde die vollständige Zahlung unverzüglich nachzuweisen. Kann die vollständige Zahlung nicht spätestens bei Beginn des Schulungstermins nachgewiesen werden, kann der Kunde von der Schulung ausgeschlossen werden. Sollte der Kunde nicht ausgeschlossen werden und an der Schulung teilnehmen, hat der Anbieter das Recht, Teilnahmebescheinigungen, Zertifikate, Schulungsunterlagen, Informationsmaterial etc. solange zurückzubehalten, bis die vollständige Zahlung nachgewiesen wird.
VII. Leistungserbringung
1.) Die Durchführung der Schulungen erfolgt nach Maßgabe der jeweiligen Schulungsangebote an den angegebenen Orten zu den angegebenen Terminen.
2.) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Schulungsort und den Schulungstermin zu verlegen, wenn dies aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, erforderlich oder zweckmäßig ist, insbesondere wenn es der Entlastung einer Mehrheit der für den Termin angemeldeten Kunden (Schulungsteilnehmer) dient. Die Verlegung ist den Schulungsteilnehmer rechtzeitig, mindestens aber drei Tage vor Beginn des Schulungstermins bekanntzugeben. Ist die Verlegung einem Schulungsteilnehmer im Einzelfall nicht zumutbar, hat dieser das Recht, wahlweise vom Vertrag nach Maßgabe Ziffer VIII.2.) zurückzutreten oder Teilnahme an einem späteren Schulungstermin zu verlangen.
3.) Den Anweisungen des Schulungsleiters und dessen Hilfspersonen bei Durchführung des Schulungstermins ist unbedingt Folge zu leisten. Bei wiederholter Missachtung der Anweisungen kann der Schulungsteilnehmer nach vorheriger Androhung, bei grober Missachtung sofort von der weiteren Teilnahme an der Schulung ausgeschlossen werden. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Schulungsgebühren erfolgt in diesem Fall weder ganz noch teilweise. Ein Recht zur Nachholung des aufgrund des Ausschlusses versäumten Schulungsteils besteht nicht.
VIII. Rücktritt vom Vertrag
1.) Der Kunde ist bis zu 15 Kalendertage vor Schulungsbeginn ohne Angabe von Gründen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schulungsgebühren sind in diesem Fall nicht zu bezahlen, bereits geleistete Schulungsgebühren werden in voller Höhe zurückerstattet. Erfolgt der Rücktritt innerhalb von 14 bis 3 Kalendertage vor Schulungsbeginn, hat er Kunde 80% der Schulungsgebühren, bei späterem Rücktritt 100% der Schulungsgebühren zu bezahlen.
2.) Die Rücktrittserklärung wird rechtswirksam, wenn sie dem Anbieter in Schriftform unter der am Ende genannten Adresse zugeht.
3.) Die Verpflichtung zur vollständigen Bezahlung der Schulungsgebühren besteht auch dann, wenn der Kunde an der Schulung ganz oder teilweise nicht teilnimmt.
IX. Absage von Schulungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Schulungen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, beispielsweise bei Nichterreichen der erforderlichen Mindestteilnehmerzahl oder kurzfristigem Ausfall des Schulungsleiters, ersatzlos abzusagen. Bereits bezahlte Schulungsgebühren werden in diesem Fall umgehend zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung werden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.
X. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Unfälle, Verlust oder Diebstahl an vom Kunden in den Geschäftsbereich oder Schulungsort des Anbieters eingebrachten Sachen verursacht werden. Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) oder Schäden an Leben, Körper und Gesundheit oder Garantien für die Durchführung der Leistung betroffen sind. Dies gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Dabei ist die Haftung begrenzt auf Schäden, mit denen vertragstypisch zu rechnen ist. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
XI. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1.) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts Anwendung.
2.) Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche der Vertragsparteien im Zusammenhang mit dem Vertrag ist der Ort, an dem die jeweilige Schulung erfolgt (Schulungsort) .
3.) Der Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist oder Ansprüche im Wege des gerichtlichen Mahnverfahrens geltend gemacht werden.
XII. Schlussbestimmungen
Die Rechtsbeziehung der Vertragsparteien wird durch den Vertrag bestimmt. Individuelle Vereinbarungen und Absprachen sind nur rechtswirksam, wenn sie von beiden Vertragsparteien schriftlich bestätigt werden.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schritform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.